News

Das rechtliche deutschland

Was tun, wenn immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen? Starre Obergrenzen kollidieren mit dem Europarecht. Im Notfall könnte Angela Merkel aber eine letzte Karte ziehen. Automatisiertes und autonomes Fahren: Rechtlicher Rahmen. | Neue Technologien bedeuten auch neue rechtliche Fragen, das ist auch beim automatisierten und autonomen Fahren der Fall. In Deutschland hat die Politik darauf reagiert: Die Bundesregierung hat 2016 eine Ethikkommission eingesetzt, die sich mit rechtlichen und ethischen Fragen beim autonomen Fahren auseinandergesetzt hat. Das Gremium bestand aus Druckluftwaffen: Rechtliche Grundlagen - Waffengesetz 2020 Druckluftwaffen werden in Deutschland meist im Zusammenhang mit dem Schießsport oder Trends wie den Airsoftspielen diskutiert. Wie diese Waffen genau funktionieren oder welche rechtlichen Regelungen beim Erwerb und Besitz es zu beachten gilt, ist den meisten jedoch eher nicht bekannt. Asylrecht in Deutschland - Definition & Geschichte 2019 Das Recht auf Asyl ist in wenigen Ländern in der Verfassung festgeschrieben, so auch in Deutschland in Artikel 16a des Grundgesetzes (GG). Dieses Asylrecht-Magazin zeigt wie ein Asylverfahren in Deutschland abläuft und in welchen Fällen die Asylbewerber und Flüchtlinge Asyl erhalten. Zudem werden wi

Definition BESITZ bzw. EIGENTUM: Der Personalausweis ist EIGENTUM der Bundesrepublik Deutschland, diese hat die RECHTLICHE Gewalt über das Dokument. Besitz hingegen ist die TATSÄCHLICHE GEWALT

Sterben: Sterbehilfe - Tod und Trauer - Gesellschaft - Planet Der rechtliche Aspekt in Deutschland. In Deutschland regelt das Strafgesetzbuch ausschließlich die aktive Sterbehilfe. Diese ist strafbar, auch wenn der Patient explizit geäußert hat, dass er sterben möchte. Wer trotz des gesetzlichen Verbots aktiv beim Sterben hilft, begeht den Straftatbestand der "Tötung auf Verlangen". "Ehe für alle": Das müssen Sie zur homosexuellen Ehe in "Ehe für alle": Das müssen Sie zur homosexuellen Ehe in Deutschland und der Welt wissen Teilen dpa Ein homosexuelles Paar hält sich in ihrem Wohnzimmer in Hannover (Niedersachsen) an den Händen. Verfassung in Deutschland: Grundgesetz - Menschenrechte - Das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland bildet das rechtliche Fundament des deutschen Staates. In insgesamt 146 Artikeln sind die Grundrechte der deutschen Bürger, die Aufgaben der einzelnen Regierungsorgane, wie etwa der Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bunderat, und Gesetze zum Finanzwesen und der Rechtssprechung des Bundes verankert. Damit ist das Grundgesetz die Bewertungsportal für Kunden? Das gilt rechtlich!

ARD is a joint organisation of Germany's regional public-service broadcasters. It was founded ˈdeː]; full name: Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – Working group of public 

Waffengesetz: Vorschriften für Messer im Waffenrecht 2020 Die rechtliche Situation in Deutschland sieht, je nach Art des Messers, unterschiedlich aus. So ist der Umgang mit Klappmessern erlaubt, jedoch das öffentliche Führen dieser, wenn es sich um feststellbare Einhandmesser handelt, nicht gestattet. Dashcam erlaubt? Die rechtliche Lage in Deutschland Der Einsatz von Dashcams im öffentlichen Verkehrsraum in Deutschland ist schon lange umstritten. Dashcam-Videos waren bei Unfall-Prozessen bisher nicht zugelassen. Eine gesetzliche Regelung gab es aber nicht. Das hat der Bundesgerichtshof am 15. Mai 2018 nun geändert.

Rechtliche Grundlagen des Adoptionswesens in Deutschland im internationalen Vergleich 5 2 RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN DER ADOPTION Der zentrale Ausgangspunkt für alle Regelungen zur Minderjährigenadoption findet sich in der UN-Kinderrechtekonvention. Laut deren Art. 20 Abs.1 haben Kinder, die dauerhaft aus ihrer familiären

19. Okt. 2015 Entstanden ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg als Gegenentwurf zu dem zentralistisch  26. Febr. 2018 Eine Abstimmung wie in der Schweiz zur "No Billag"-Initiative über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbietet in Deutschland die Verfassung